BSG B 11 AL 42/08 R
BSG B 11 AL 42/08 R
Zur Frage der Bemessung des Arbeitslosengeldes nach Bezug eines monatlichen Ausbildungsgelds ohne Ausbildungsvergütung.
BSG, Urteil vom 3. Dezember 2009 - B 11 AL 42/08 R - LSG Nordrhein-Westfalen, nichtamtlicher Leitsatz
Zur Frage der Bemessung des Arbeitslosengeldes nach Bezug eines monatlichen Ausbildungsgelds ohne Ausbildungsvergütung.
BSG, Urteil vom 3. Dezember 2009 - B 11 AL 42/08 R - LSG Nordrhein-Westfalen, nichtamtlicher Leitsatz
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Tags für diese Entscheidung: arbeitsentgelt, arbeitslosengeld, ausbildung, ausbildungsgeld, ausbildungsvergütung, bemessungsentgelt, betriebliche
BSG B 12 KR 22/07 R
BSG B 12 KR 22/07 R
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts setzt eine versicherungspflichtige Beschäftigung nicht zwingend eine tatsächliche Arbeitsleistung voraus. Eine die Sozialversicherungspflicht begründende Beschäftigung besteht somit bei fortlaufender arbeitsvertraglich vereinbarter Vergütung auch im Falle der Freistellung von der Arbeitsleistung.
BSG, Urteil 24. September 2008 - B 12 KR 22/07 R - LSG Rheinland-Pfalz, nichtamtliche Leitsätze
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts setzt eine versicherungspflichtige Beschäftigung nicht zwingend eine tatsächliche Arbeitsleistung voraus. Eine die Sozialversicherungspflicht begründende Beschäftigung besteht somit bei fortlaufender arbeitsvertraglich vereinbarter Vergütung auch im Falle der Freistellung von der Arbeitsleistung.
BSG, Urteil 24. September 2008 - B 12 KR 22/07 R - LSG Rheinland-Pfalz, nichtamtliche Leitsätze
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Tags für diese Entscheidung: arbeitsentgelt, beschäftigung, freistellung, sozialversicherungspflicht
BSG B 4 RS 4/06 R
BSG B 4 RS 4/06 R
Zur Verpflichtung des Versorgungsträgers für das Zusatzversorgungssystem der Anlage 1 Nr 1 zum Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz (AAÜG), nach § 8 AAÜG als tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt auch die an den Kläger als einmalige Leistungen gezahlten Jahresendprämien festzustellen.
BSG, Urteil vom 23. August 2007 - B 4 RS 4/06 R - SG Dresden, nichtamtlicher Leitsatz
Zur Verpflichtung des Versorgungsträgers für das Zusatzversorgungssystem der Anlage 1 Nr 1 zum Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz (AAÜG), nach § 8 AAÜG als tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt auch die an den Kläger als einmalige Leistungen gezahlten Jahresendprämien festzustellen.
BSG, Urteil vom 23. August 2007 - B 4 RS 4/06 R - SG Dresden, nichtamtlicher Leitsatz
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Tags für diese Entscheidung: altersversorgung, arbeitsentgelt, avitech, betrieb, dresden, intelligenz, jahresendprämie, sozialgericht, technischen, zusatzversorgung
BSG B 12 KR 1/04 R
BSG B 12 KR 1/04 R
Zur Versicherungs- und Beitragspflicht bei untertariflicher Bezahlung.
BSG, Urteil vom 14. Juli 2004 - B 12 KR 1/04 R - LSG Nordrhein-Westfalen, nichtamtlicher Leitsatz
Zur Versicherungs- und Beitragspflicht bei untertariflicher Bezahlung.
BSG, Urteil vom 14. Juli 2004 - B 12 KR 1/04 R - LSG Nordrhein-Westfalen, nichtamtlicher Leitsatz
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Tags für diese Entscheidung: arbeitsentgelt, beitragspflicht, geringfügigkeit, untertariflich, versicherungspflicht, zuflussprinzip
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